Das Transkript ist maschinell erstellt und experimentell

Patrick Pehl

Siemtje Möller (SPD)

Alexander Müller

Tobias Lindner (B’90/Grüne)

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In der Berateraffäre geht es wieder um die HIL Werke und auch um Mobbingvorwürfe. Nun allerdings von anderer Seite. Das Gutachten und die Vergabe um die Privatisierungsbemühungen der HIL sollten offenbar nicht in einen ordentlichen Vergabeprozess gehen. Stattdessen scheint es als, sei das Verteidigungsministerium bereits vorher festgelegt gewesen.

Hogan Lovells ist sicher eine gute Wirtschaftskanzlei, jedoch spielt sie in der Berateraffäre um das von Ursula von der Leyen geführte Verteidigungsministerium eine kuriose Rolle. Ein Zeuge sagte aus, Einzelpersonen aus dem BMVg haben die Kanzlei als Wunschkandidat auserkoren. Die Vergabe einer Wirtschaftlichkeitsprüfung zur HIL Privatisierung war kurzfristig gestoppt worden. Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre bekam außerdem weitere Akten aus dem Ministerium.

Shownotes

• Tagesordnung
• Beiten Burkhardt
• Hogan Lovells
• LHBw (Wiki) – Pressemitteilung zur LHBw – Thomas Wiegold: Bund übernimmt LHBw komplett

Sitzungsende: 13.12.2019; 0:12 Uhr
Redaktionsschluss: 13.12. 15:10 Uhr
Produktionsschluss: 18:00 Uhr