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Kategorie: Allgemein

StS Zimmer & Von der Leyen

Es war der Höhepunkt der Befragungen des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre: Ursula von der Leyen musste vor den Ausschuss kommen. Doch zuvor wurde StS Zimmer gehört und es liegt Abschied in der Luft. Einen Aufklärungswillen ließ die inzwischen beförderte EU-Kommissionspräsidentin jedoch nicht erkennen. Sie spielte lieber die verantwortungsvolle Unverantwortliche. Zu jeder Zeit versuchte sie die Hoheit über die Befragung zu haben.

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Katrin Suder

Am 30. Januar war Katrin Suder vor den Untersuchungsausschuss geladen. An ihr entbrannte sich der gesamte Skandal um die regelwidrig vergebenen Beraterverträge in Millionenhöhe. Weil Suder im Dezember 2018 nicht vor dem Verteidigungsausschuss erschien um Rede und Antwort zu stehen, sah sich die Opposition gezwungen einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

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Petrick, Conradi, Staatssekretär Hoofe & Zeuge Lindner

Zum Ende hin wird es brisant. Der Skandal ums Ministerhandy ist weiter aktuell und bestimmt die Nachfragen der Abgeordneten. Tobias Lindner (MdB) sagte als Zeuge aus und wechselte für einen gespielten Moment die Seiten – vom Befrager zum Befragten. Indes werden die Zeugen immer hochkarätiger. Der Ausschuss vernahm nun den ersten Staatssekretär, den Vertrauten von der Leyens Gerd Hoofe.

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