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Schlagwort: BMVg

StS Zimmer & Von der Leyen

Es war der Höhepunkt der Befragungen des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre: Ursula von der Leyen musste vor den Ausschuss kommen. Doch zuvor wurde StS Zimmer gehört und es liegt Abschied in der Luft. Einen Aufklärungswillen ließ die inzwischen beförderte EU-Kommissionspräsidentin jedoch nicht erkennen. Sie spielte lieber die verantwortungsvolle Unverantwortliche. Zu jeder Zeit versuchte sie die Hoheit über die Befragung zu haben.

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Petrick, Conradi, Staatssekretär Hoofe & Zeuge Lindner

Zum Ende hin wird es brisant. Der Skandal ums Ministerhandy ist weiter aktuell und bestimmt die Nachfragen der Abgeordneten. Tobias Lindner (MdB) sagte als Zeuge aus und wechselte für einen gespielten Moment die Seiten – vom Befrager zum Befragten. Indes werden die Zeugen immer hochkarätiger. Der Ausschuss vernahm nun den ersten Staatssekretär, den Vertrauten von der Leyens Gerd Hoofe.

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Kaptein & Reichert

In der Berateraffäre geht es wieder um die HIL Werke und auch um Mobbingvorwürfe. Nun allerdings von anderer Seite. Das Gutachten und die Vergabe um die Privatisierungsbemühungen der HIL sollten offenbar nicht in einen ordentlichen Vergabeprozess gehen. Stattdessen scheint es als, sei das Verteidigungsministerium bereits vorher festgelegt gewesen. Rechtsberatungen zur Einschätzung der Wirtschaftlichkeit einer Privatisierung der HIL Werke wurden kurios vergeben und die Berateraffäre klingt nicht ab.

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