Über uns

Lange schon schwelt die so genannte Berateraffäre im Bundesverteidigungsministerium (BMVg). So richtig nahm die Sache aber im Herbst 2018 Fahrt auf. Mitte Dezember 2018 verdichteten sich die Informationen, dass es einen Untersuchungsausschuss geben könnte. Grund dafür: Die im fraglichen Zeitraum zuständige Staatssekretärin verweigerte sich in den Verteidigungsausschuss des Bundestages zu kommen. Dies war ihr gutes Recht, niemand konnte sie dazu zwingen – höchstens ein Untersuchungsausschuss.

Wirkliches Interesse an einem Untersuchungsausschuss hatte um den Jahreswechsel niemand, denn ein solcher Ausschuss bindet viele Ressourcen, welche an anderen politischen Fronten vielleicht besser aufgehoben wären. Hunderte Akten müssen dazu gelesen werden, Verträge studiert und Zusammenhänge hergestellt werden. Gerade bei einem Untersuchungsausschuss, dem landläufig schärfsten Schwert der Opposition genannten Instrument der Regierungskontrolle, der sich mit dem Verteidigungsressort beschäftigt müssen viele geheime Dokumente angesehen werden. Dies kann nicht jeder tun und oft können diese Verschlusssachen nur in der Geheimschutzstelle – einem speziellen Lesesaal für Geheimsachen – eingesehen werden.

Vermutlich kann an diesem Bespiel eine Struktur aufgedeckt werden. Sicher kann für die Zukunft etwas gelernt werden, für schillernde Berichterstattung jedoch taugt dieser aus der Not geborene Ausschuss wohl nicht. Ein Grund mehr für uns dabei zu bleiben und das Geschehen zu begleiten.

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