Es war der Höhepunkt der Befragungen des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre: Ursula von der Leyen musste vor den Ausschuss kommen. Doch zuvor wurde StS Zimmer gehört und es liegt Abschied in der Luft. Einen Aufklärungswillen ließ die inzwischen beförderte EU-Kommissionspräsidentin jedoch nicht erkennen. Sie spielte lieber die verantwortungsvolle Unverantwortliche. Zu jeder Zeit versuchte sie die Hoheit über die Befragung zu haben.
7 KommentareSchlagwort: Zeugenvernehmung
Am 30. Januar war Katrin Suder vor den Untersuchungsausschuss geladen. An ihr entbrannte sich der gesamte Skandal um die regelwidrig vergebenen Beraterverträge in Millionenhöhe. Weil Suder im Dezember 2018 nicht vor dem Verteidigungsausschuss erschien um Rede und Antwort zu stehen, sah sich die Opposition gezwungen einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.
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Kurz vor Jahresende wird es noch mal heiß in der Berateraffäre. Das BMVg stellt nicht alle Unterlagen zur Verfügung und das Parlament wirft der Regierung vor Beweise zu unterdrücken. Das Ende des Untersuchungsausschusses ist in Sicht und die Berateraffäre steuert auf den Höhepunkt der Aufklärung zu.
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In der 19. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur so genannten Berateraffäre ging es um die Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL. Diese sollte privatisiert werden. Auch hier wurden Beraterverträge dubios vergeben und auch die Wirtschaftlichkeit der Privatisierung der hundertprozentigen Bundestochter steht in Frage. Für viele Abgeordnete steht aber fest, dass ein Verkauf zu einem Kartell führen würde und Rüstungsindustrie im Nachgang die Preise diktieren kann. Vielleicht blicken wir irgendwann auf diese Sitzung zurück und entdecken, dass sich am 12. September 2019 sich der Schleier über einem Modell-Suder lüftete.
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Es sollte der vorläufige Höhepunkt sein. Ja, sogar fertig wollte man jetzt schon sein. Fertig sind wir nicht mit der Causa und ob es nun ein Höhepunkt war, das erfahrt ihr beim Hören.
General Bühler und Timo Noetzel haben sich nicht lumpen lassen, es ging um etwas.
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