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Schlagwort: Haushalt & Controlling

StS Zimmer & Von der Leyen

Es war der Höhepunkt der Befragungen des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre: Ursula von der Leyen musste vor den Ausschuss kommen. Doch zuvor wurde StS Zimmer gehört und es liegt Abschied in der Luft. Einen Aufklärungswillen ließ die inzwischen beförderte EU-Kommissionspräsidentin jedoch nicht erkennen. Sie spielte lieber die verantwortungsvolle Unverantwortliche. Zu jeder Zeit versuchte sie die Hoheit über die Befragung zu haben.

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Wir haben am 4. April 2019 im Untersuchungsausschuss die Zeugen Waller, Flachmeier und Bald gehört. Waller (Bundesrechnungshof) bestätigte noch mal fürs Protokoll und die Öffentlichkeit die Erkenntnisse der letzten Sitzung.
Flachmeier und Bald waren von der Abteilung “Haushalt & Controlling” (HC) im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg).
Zum Ende hin wurde es dank Tobias Lindner (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FPD) noch mal überraschend spannend.
Außerdem gab es die Nachricht, dass nach offizieller Einsetzung des Untersuchungsausschusses durch den Verteidigungsausschuss einige Dokumente im Verteidigungsministerium geschreddert wurden. Die Dokumente wurden wiederhergestellt und gehen nun dem Ausschuss und den Abgeordneten zu.
Wir waren auch diesmal wieder im Bundestag vor Ort.

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