BA05 | Die Stunden des Bundesrechnungshofes

Zunächst sagte Generalleutnant Ludwig Leinhos, Inspekteur des Kommando Cyber- und Informationsraum, als Sachverständiger vor dem als Untersuchungsausschuss tagenden Unterausschuss des Verteidigungsausschusses aus. Dabei war auffällig, dass er die Bundeswehr als Konzern beschrieb. „Die Bundeswehr hatte bis 2015 einen riesigen Aufholbedarf in Sachen Cyber.“, so der Soldat. Die Digitalisierung habe die größte Umstrukturierung seit dem Jahr 2000 mit sich gebracht. Nach etwa einer Stunde der Ausführungen wurde die Befragung beendet.

Der erste Vernehmungstag war von Unterbrechungen geprägt, da das Plenum über vier Mandate der Bundeswehr abstimmen musste. Am Abend führte der Untersuchungsausschuss seine Sitzung fort und befragte zunächst die Juristin Thea Dilger, die den Prüfbericht des Bundesrechnungshofes verantwortet hatte, welcher die Beratungsaktivitäten des Bundesministeriums der Verteidigung untersuchte. Sie berichtete von großen Missständen bei der Vergabepraxis. Dreiviertel aller von ihrer Behörde untersuchten Vergaben wiesen keine korrekte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung auf, was das BMVg bestätigte. Der Bundesrechnungshof konnte keine Auffälligkeiten in Bezug auf einzelne Personen bei der Vergabe von Beratungsaufträgen feststellen. Ein Problem sei laut Dilger die freihändige Vergabe gewesen. Aufgefallen war dies der unabhängigen Bundesbehörde, weil ihr der ausgewiesene Betrag von 2,2 Millionen Euro zu gering erschien.

Später am Abend hörten die Abgeordneten noch Helmut Peters. Der Beamte, welcher seit fast dreißig Jahren dem Staat dient, sprach vor allem über den Rahmenvertrag 20237, welcher fälschlicher Weise eingesetzt wurde. Der Vertrag sollte Leistungen zu IBM Produkten regeln, tatsächlich wurden hier jedoch undurchsichtige Beratungsleistungen im Wert von circa 19,5 Millionen Euro erbracht. Laut Peters wurden hier Gelder durch eine Firma geleitet um einen bestimmten Berater über eine Subvergabe zu beauftragen.

Zum Ende provozierte der SPD Abgeordnete Dennis Rode eine weitere kurze Unterbrechung. Er wollte einen Namen eines Auftragnehmers des Verteidigungsministeriums wissen, welcher noch nicht öffentlich Bekannt ist. Die Abgeordneten möchten mit diesem Ausschuss unter anderem herausfinden wie die Kette der Vergaben aussah. Besonders interessant ist die Tatsache, dass ein externer Mitarbeiter im Bundesministerium Aufträge im Namen des Verteidigungsministeriums vergeben konnte, was vermutlich noch zu weiteren Betrachtungen durch die Parlamentarier führen wird.

Die Sitzung des Untersuchungsausschusses endete um 0:19 Uhr des Freitags.

Redaktionsschluss: 22. März 2019; 02:03 Uhr
Aufnahme aus technischen Gründen am 24.03.2019

Shownotes

• Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr // BAAIN Bw (Wiki)
• Bundesrechnungshof (Website)
• Bundesrechnungshof (Wiki)
• Michael Kuffer (Wiki)
• Marie-Agnes Strack Zimmermann (Bio DBT)
• Dennis Rohde (Bio DBT)