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StS Zimmer & Von der Leyen
Es war der Höhepunkt der Befragungen des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre: Ursula von der Leyen musste vor den Ausschuss kommen. Doch zuvor wurde StS Zimmer gehört und es liegt Abschied in der Luft. Einen Aufklärungswillen ließ die inzwischen beförderte EU-Kommissionspräsidentin jedoch nicht erkennen. Sie spielte lieber die verantwortungsvolle Unverantwortliche. Zu jeder Zeit versuchte sie die Hoheit…
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Petrick, Conradi, Staatssekretär Hoofe & Zeuge Lindner
Zum Ende hin wird es brisant. Der Skandal ums Ministerhandy ist weiter aktuell und bestimmt die Nachfragen der Abgeordneten. Tobias Lindner (MdB) sagte als Zeuge aus und wechselte für einen gespielten Moment die Seiten – vom Befrager zum Befragten. Indes werden die Zeugen immer hochkarätiger. Der Ausschuss vernahm nun den ersten Staatssekretär, den Vertrauten von…
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Bonus | Ministerhandy – Dennis Rohde
Kurz vor Weihnachten schlug das sogenannte Ministerhandy einige Wellen. Das Diensthandy von Ursula von der Leyen soll bereits seit Monaten als Beweisstück in den Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre. Das Handy der Ministerin a. D. schob bereits im Dezember eine Bugwelle vor sich her und droht nun einiges mitzureißen. Patrick Pehl schildert Dennis Rohde (SPD) seine Beobachtungen…
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Bonus | Vereidigung von AKK
Am 24.07.2019 wurde Annegret Kramp-Karrenbauer „AKK“ als neue Verteidigungsministerin vereidigt. Die Vorsitzende des BMVg ist Chefin der Bundeswehr. Grund genug für uns, um in den Bundestag zu gehen und uns selbst ein Bild zu machen. Der Bundestag tagte aufgrund von Umbaumaßnahmen im Plenarsaal des Reichstages, im Foyer des Paul-Löbe-Haus.
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Leyen EU Kommission: Kurze Reaktionen der Ausschussmitglieder
Wir haben die Abgeordneten des Untersuchungsausschusses per Social Media gefragt, ob Ursula von der Leyen nun doch noch kommen soll / muss. Die ehrgeizige Ministerin war die erste Frau im Verteidigungsministerium. Hier ihre Antworten – und die, die fehlen – sortiert nach Fraktionsgröße: Unsere Frage Die Antworten Wolfgang Hellmich – Ausschussvorsitzender (SPD) Henning Otte fehlt…