Das Transkript ist maschinell erstellt und experimentell Patrick Pehl Katja Keul Der Abschlussbericht wurde heute im Unterausschuss (Untersuchungsausschuss) beschlossen. Damit ist der Untersuchungsauftrag mit der…
Schreibe einen KommentarSchlagwort: HIL Werke
Kurz vor Jahresende wird es noch mal heiß in der Berateraffäre. Das BMVg stellt nicht alle Unterlagen zur Verfügung und das Parlament wirft der Regierung vor Beweise zu unterdrücken. Das Ende des Untersuchungsausschusses ist in Sicht und die Berateraffäre steuert auf den Höhepunkt der Aufklärung zu.
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Die Zeugen waren in der Mehrzahl noch in Amt und Würden, weshalb sie wohl nicht viel sagen können, ohne ihre Karriere zu gefährden. Herr General Veit jedoch sprach Klartext und sogar von einer vorbereiteten Anzeige wegen Untreue.
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Katja Keul ist die Grünen-Expertin für die Privatisierungsaktivitäten der Bundeswehr. Um ein wenig Hintergrundwissen zu bekommen habe ich kurzer Hand einen Termin mit ihr ausgemacht und lasse mir schnell und Spontan erklären was da vielleicht noch im Argen liegt und warum die Privatisierung überhaupt angestoßen wurde.
Ein Kommentar
In der 19. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur so genannten Berateraffäre ging es um die Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL. Diese sollte privatisiert werden. Auch hier wurden Beraterverträge dubios vergeben und auch die Wirtschaftlichkeit der Privatisierung der hundertprozentigen Bundestochter steht in Frage. Für viele Abgeordnete steht aber fest, dass ein Verkauf zu einem Kartell führen würde und Rüstungsindustrie im Nachgang die Preise diktieren kann. Vielleicht blicken wir irgendwann auf diese Sitzung zurück und entdecken, dass sich am 12. September 2019 sich der Schleier über einem Modell-Suder lüftete.
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