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Abschlussgespräch: Privatisierungen mit Katja Keul (Grüne)
Das Transkript ist maschinell erstellt und experimentell Patrick Pehl Katja Keul Der Abschlussbericht wurde heute im Unterausschuss (Untersuchungsausschuss) beschlossen. Damit ist der Untersuchungsauftrag mit der Arbeit fertig und abgeschlossen. Auf mehr als 700 Seiten finden sich spannende Details und Zusammenhänge, aber auch politische Einschätzungen. Mit Katja Keul (B’90 / Grüne) habe ich mich abschließend unterhalten.…
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Minister-Handy, StS Brauksiepe & Herr Jung
Kurz vor Jahresende wird es noch mal heiß in der Berateraffäre. Das BMVg stellt nicht alle Unterlagen zur Verfügung und das Parlament wirft der Regierung vor Beweise zu unterdrücken. Das Ende des Untersuchungsausschusses ist in Sicht und die Berateraffäre steuert auf den Höhepunkt der Aufklärung zu.
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Kaptein & Reichert
In der Berateraffäre geht es wieder um die HIL Werke und auch um Mobbingvorwürfe. Nun allerdings von anderer Seite. Das Gutachten und die Vergabe um die Privatisierungsbemühungen der HIL sollten offenbar nicht in einen ordentlichen Vergabeprozess gehen. Stattdessen scheint es als, sei das Verteidigungsministerium bereits vorher festgelegt gewesen. Rechtsberatungen zur Einschätzung der Wirtschaftlichkeit einer Privatisierung…
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Lehnigk-Emden, GM Veit, Korb
Die Zeugen waren in der Mehrzahl noch in Amt und Würden, weshalb sie wohl nicht viel sagen können, ohne ihre Karriere zu gefährden. Herr General Veit jedoch sprach Klartext und sogar von einer vorbereiteten Anzeige wegen Untreue.
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Bonus: Privatisierung der Bundeswehr mit Katja Keul (Grüne)
Katja Keul ist die Grünen-Expertin für die Privatisierungsaktivitäten der Bundeswehr. Um ein wenig Hintergrundwissen zu bekommen habe ich kurzer Hand einen Termin mit ihr ausgemacht und lasse mir schnell und Spontan erklären was da vielleicht noch im Argen liegt und warum die Privatisierung überhaupt angestoßen wurde.