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StS Zimmer & Von der Leyen
Es war der Höhepunkt der Befragungen des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre: Ursula von der Leyen musste vor den Ausschuss kommen. Doch zuvor wurde StS Zimmer gehört und es liegt Abschied in der Luft. Einen Aufklärungswillen ließ die inzwischen beförderte EU-Kommissionspräsidentin jedoch nicht erkennen. Sie spielte lieber die verantwortungsvolle Unverantwortliche. Zu jeder Zeit versuchte sie die Hoheit…
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Rahmenvertrag 20237
Wir haben am 4. April 2019 im Untersuchungsausschuss die Zeugen Waller, Flachmeier und Bald gehört. Waller (Bundesrechnungshof) bestätigte noch mal fürs Protokoll und die Öffentlichkeit die Erkenntnisse der letzten Sitzung. Flachmeier und Bald waren von der Abteilung „Haushalt & Controlling“ (HC) im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Zum Ende hin wurde es dank Tobias Lindner (Grüne)…